Gebt die Patente frei – Gesundheit für Alle!

An der Frage der Corona-Impfstoffe zeigt sich erneut die katastrophale Ungerechtigkeit dieser Welt: Reiche Staaten, wie Deutschland, beanspruchen nicht nur den Großteil aller versprochenen Impfstoff-Dosen für sich, sondern blockieren auch vehement die Freigabe der Patente. In neokolonialer Manier sichern sie sich so auf dem Rücken des Globalen Südens Vorteile im Kampf gegen Covid-19.

SARS-CoV-2 ist das Virus. Kapitalismus ist die Pandemie.

Die neoliberale Zurichtung des Gesundheitssektors hatte bereits vor der Pandemie Gesundheit zu einer Ware gemacht. Patente garantieren den Pharmakonzernen ihre Profite, während einem Großteil der Weltbevölkerung der Zugang zu lebensrettenden Impfstoffen und Medikamenten verwehrt wird. Die schnelle Entwicklung der Corona-Impfstoffe war nur durch Milliarden an öffentlichen Geldern möglich, doch die Gewinne und die Verfügungsmacht bleiben bei den Pharmakonzernen. Um es ganz klar zu sagen: Diese Gewinne und das Zurückhalten der Patente werden sehr viele Menschenleben kosten. Es sind tödliche Gewinne und tödliche Patente.

Wieder einmal zeigt sich, dass das Virus zwar uns alle krank machen kann – unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Alter oder Reichtum – es im Kapitalismus aber eben nicht alle gleichermaßen trifft. Arme und unterdrückte Menschen leiden deutlich stärker unter der Pandemie, auch innerhalb von Europa. Und Impfstoff bekommt nur, wer am meisten dafür zahlen kann.

Globale Gesundheitsgerechtigkeit. Pfizer , Biontech & Co. enteignen.

Die Covid-19 Pandemie verlangt globales Handeln in Solidarität und keine nationalen oder imperialen Alleingänge in der Virusbekämpfung. Nur gemeinsam und über Nationsgrenzen hinweg kann der Pandemie ein Ende gesetzt werden. Die globale Impfstoffproduktion muss schnellstmöglich ausgeweitet und der Impfstoff gerecht verteilt werden. Länder des Globalen Südens, wie Indien und Südafrika, fordern deshalb bei der Welthandelsorganisation (WTO) die Aufhebung der Impfstoff-Patente. Doch Deutschland und andere Staaten des Globalen Nordens blockieren die Freigabe und schützen damit die Interessen der großen Pharmakonzerne, die sich in ihren Ländern befinden. Darum ist es unerlässlich, die Pharmakonzerne zu enteignen und die Herstellung von Impfstoffen und Medikamenten zu vergesellschaften und damit der Profitlogik zu entziehen. Gesundheit ist Menschenrecht und keine Ware! Für globale Solidarität in der Corona-Krise und ein Ende der Pandemie!

Wir nehmen die erneuten Verhandlungen der WTO zur Aufhebung der Corona-Patente am 10./11. März 2021 zum Anlass, um auf die Straße zu gehen und die Freigabe der Patente und die Vergesellschaftung der Pharmaindustrie zu fordern. Unterstützt die Proteste und kommt am 10. März um 12 Uhr zum Wirtschaftsministerium in Berlin (Invalidenstraße 46).

 

Bitte verhaltet euch bei den Protesten umsichtig und achtet auf die konsequente Einhaltung der Vorsichtsmaßnahmen.